Patentarten (Kind-codes)

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Zur eindeutigen Kennzeichnung der verschiedenen Arten von Patentdokumenten, z.B. Offenlegungsschriften, Patentschriften und Gebrauchsmusterschriften, hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) die Verwendung von Schriftenartencodes gemäß WIPO-Standard ST.16 empfohlen. Die Codes bestehen aus einem Buchstaben und häufig einer ...

Patente für Startups

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 · Patente – Chancen und Professionalität für Technologie-Startups. Patente ermöglichen es, Dritte vom Markt für eine Erfindung auszuschließen oder dafür Lizenzgebühren zu verlangen. Außerdem signalisieren sie Innovationskraft und professionelles Management. Jedoch sind sie nicht für alle Startups geeignet und ''no free lunch''.

Liste öffentlicher Patent-Datenbanken| BluePatent

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In einigen öffentlichen Patent-Datenbanken / Patentregistern ist es auch möglich, den Rechtsstand online zu recherchieren, zum Beispiel für deutsche Patente, US-Patente oder für ein europäisches Patent. Allerdings erfordert es etwas Übung und Systematik, um Patente online zu recherchieren.

US Patent Application for SOFTWARE OWNERSHIP VALIDATION OF OPTICAL DISCS USING SECONDARY DEVICE Patent …

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 · Patent History Publication number: 20220134235 Type: Application Filed: Nov 2, 2020 Publication Date: May 5, 2022 Applicant: Microsoft Technology Licensing, LLC (Redmond, WA) InventorsTero J Shuoqi S. WANG Michael P. DUGGAN ...

Vakzine schneller verteilen: USA wollen Patente für Corona-Impfstoffe aussetzen …

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 · Vakzine schneller verteilen USA wollen Patente für Corona-Impfstoffe aussetzen. Bisher wehren sich Hersteller, aber auch deren Länder gegen eine Freigabe von Patenten auf Corona-Impfstoffe. Die ...

Patente-Ideen – Der Blog für gute Ideen! Profitieren Sie vom …

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Patente-Ideen Der Blog für gute Ideen! Profitieren Sie vom Stand der Technik und machen Sie Ihr Projekt zu einem Erfolg. April 23 Schau dir „Ist Krankheit hörbar?" auf an. Was bei CSI schon Jahrzehnte funktioniert, kommt B Ferndiagnose der Stimme ...

Google Patents

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Search and read the full text of patents from around the world with Google Patents, and find prior art in our index of non-patent literature.

Mehr Patente für saubere Energien | DW | 27.04.2021

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 · Mehr Patente für saubere Energien. Innovationen bei grünen Energietechnologien spielen eine wichtige Rolle, um die Klimaziele zu erreichen. Die Zahl der Patentanmeldungen wächst, allerdings ...

Patente: Die Lizenz zum Gelddrucken?

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21.02.2019 – Patente auf Arzneimittel haben den Ruf, eine Lizenz zum Gelddrucken zu sein. Dass pharmazeutische Unternehmen ihre neu entwickelten Wirkstoffe mit Patenten schützen können, ist vielen ein Dorn im Auge. Deshalb wird in regelmäßigen Abständen gefordert, das System zu überarbeiten. Klingt gut?

DPMA | Patente

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 · Auf diesen Seiten erläutern wir Ihnen, wie Sie ein Patent erhalten können - mit allen Schritten von der Recherche bis hin zur internationalen Ausweitung. Wir geben Ihnen einen Überblick über die Bedeutung des Patentschutzes und die Möglichkeiten, die er bietet. Welche Voraussetzungen für die Erlangung dieses Schutzes erforderlich sind ...

Intellectual Property Department

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 · Opening up of patent and trademark agency services in the Mainland International Agreements to which Hong Kong, China is a party Intellectual Property Database for Guangdong, Hong Kong and Macao

Patentverwertung

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Patent verkaufen oder Nutzung lizenzieren Auch wenn Sie nicht selbst Unternehmer werden wollen, können Sie Ihr Patent verwerten – indem Sie eine Lizenz für die Nutzung oder die komplette Erfindung samt Patentschutz verkaufen.Damit sollten Sie allerdings nicht zu lange warten, denn die technische Entwicklung geht bekanntlich weiter.. Hilfreich für den Verkauf ist, …

EP0815367B1

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1999-06-16 Publication of EP0815367B1 publication Critical patent/EP0815367B1/de 2016-03-19 Anticipated expiration legal-status Critical Status Expired - Lifetime legal-status Critical Current Links Espacenet EPO GPI EP Register Global Dossier Discuss 0. ...

DPMA Deutsches Patent

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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Organisatorisch ist das DPMA dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet und mit Dienststellen in München, Jena und Berlin vertreten. Gesetzlicher Auftrag des Amtes ist es, gewerbliche …

Vor

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Vor- und Nachteile von Patenten. Patente können ein wichtiger Bestandteil eines etablierten Geschäftsbetriebs sein, da ein ausschließlicher gesetzlicher Anspruch auf Ideen, Designs und Produkte das Endergebnis erhöhen kann. Umgekehrt kann die Komplexität und die Kosten des Prozesses für Einzelunternehmen, kleine Unternehmen und Start-ups ...

EPO

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 · Technische Information. Wir bieten Zugang zur bedeutendsten Informationsquelle für Technologie weltweit: unsere Datenbanken enthalten Millionen von Patentdokumenten. Damit können Sie herausfinden, was bereits vorhanden ist, mit welchen technischen Aspekten sich Ihre Konkurrenz befasst, oder welche Trends es in der Technologie gibt.

Patente: Wer hat bei 5G die Nase vorne?

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 · Konnektivitätsstandards wie 5G sind jedoch Gegenstand von Tausenden so genannter standardessenzieller Patente (SEPs). Diese Patente beschreiben den 5G Standard und müssen bei der Implementierung der 5G Technologie verwendet werden. Nutzt man 5G braucht man auch eine Patentlizenz und diese kann Millionen kosten. Mobilfunkstandard.

Patente auf Tiere: Kann man ein Lebewesen wirklich patentieren lassen…

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 · Ob Turbo-Lachse, Superkühe oder coole Säue: Tausende Patente auf Tiere gibt es heute. Als erstes Tier weltweit wurde vor 25 Jahren eine Krebs-Maus geschützt. Ihr folgte ein Boom von Tierpatenten.

EP3502516A1

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Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang (60) für eine Windkraftanlage (70), die mit einem entsprechenden Planetengetriebe (10) ausgestattet ist und eine entsprechende Windkraftanlage (70). Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (10), das eine Hohlradfassung (16) und ein Hohlrad (18) zur Aufnahme mindestens eines Planetenrads (50) umfasst.

Patente – Wetteradler®

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Patente zur Wetterbeeinflussung (bekannte) 0462795 – 16. Juli, 1891 – Verfahren zur Erzeugung von Regenfall. 1103490 – 6. August, 1913 – Regenmacher. 1225521 – 4. September, 1915 – Schutz vor Giftgas in der Kriegsführung. 1338343 – 27. April, 1920 – Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von intensiven künstlichen Wolken ...

Patente für Impfstoffe freigeben | abgeordnetenwatch

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 · Patente für Impfstoffe freigeben. 06. Mai 2021. Der Bundestag stimmt über einen Antrag der Fraktion Die Linke ab, indem die Aufhebung der Patente für Impfstoffe gefordert werden. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit spricht sich dafür aus, den Antrag abzulehnen. Der Antrag wurde mit der Mehrheit von 498 Stimmen der ...

Patent Act of 1790

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The Patent Act of 1790 (1 Stat. 109) was the first patent statute passed by the federal government of the United States. It was enacted on April 10, 1790, about one year after the constitution was ratified and a new government was organized. The law was concise, defining the subject matter of a U.S. patent as "any useful art, manufacture ...

EPO

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The official website of the European Patent Office (EPO). Find information on applying and searching for patents, legal issues on patents, patent grants, rules and regulations about European and international patent applications. Explore engineering careers and ...

Patente auf Tiere: Kann man ein Lebewesen wirklich …

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 · Ob Turbo-Lachse, Superkühe oder coole Säue: Tausende Patente auf Tiere gibt es heute. Als erstes Tier weltweit wurde vor 25 Jahren eine Krebs-Maus geschützt. Ihr folgte ein Boom von Tierpatenten.

Pro und Contra: Patente für Corona-Impfstoffe freigeben?

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 · Patente für Corona-Impfstoffe freigeben? Arme Länder fordern die Aussetzung des Corona-Patentschutzes - mit guten Argumenten. Die Pharmafirmen wehren sich dagegen - ebenfalls mit guten ...

Patent

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 · Ein Patent bietet darüber hinaus auch bestimmte Optionen für die Verwertung von Innovationen. So können patentierte Produkte oder Verfahren nicht nur vom Patentinhaber selbst verwertet werden, das Schutzrecht kann ebenso vom Patentinhaber verkauft werden.

Welche Patente es gibt und wer sie benötigt

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Wenn auch oft von einem unüberschaubaren Führerscheindickicht gesprochen wird – eigentlich ist es ganz einfach: In Deutschland gibt es nämlich nur zwei amtlich vorgeschriebene Sportbootführerscheine, den Sportbootführerschein See (SBF See) und Binnen (SBF Binnen). Soll ein Funkgerät an Bord betrieben werden, ist außerdem ein ...

US Patent for Luciferase sequences utilizing infrared-emitting substrates to produce enhanced luminescence Patent (Patent …

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 · The term "luciferin derivative" as used herein refers to a type of luminogenic molecule or compound having a substantial structure of D-luciferin and is a luciferase substrate, e.g., aminoluciferin, or luciferase substrates disclosed in U.S. Patent Publication No. 2007/

Patent und Patentrecht in Deutschland

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 · Denn ein Patent schützt Ihre Erzeugnisse – also Produkte oder Verfahren – vor der Nachahmung durch Dritte. Das Patentgesetz gewährleistet in Deutschland die Exklusivität Ihrer Produkte für einen Zeitraum von maximal 20 Jahren. Dadurch wird verhindert, dass Konkurrenten von der Verwendung Ihrer Erfindung profitieren.

Patents

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A patent is an IP right for a technical invention. It allows you to prevent others from using your invention for commercial purposes for up to 20 years. You decide who is allowed to produce, sell or import your invention in those countries in which you own a valid patent. You can also trade your patent, e.g. sell it or licence the use of your ...

NIKOLA TESLA PATENTS | Tesla Science Foundation

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Over the next 43 years, up to 1928, Nikola Tesla protected many of his inventions with patents. The first was US patent no. 334,823 for a commutator for dynamo electric machines and the last US patent no. 1,655,114 for an apparatus for aerial transport. Tesla held a total of 112 registered US patents, while the total of Tesla''s patents in ...

Patente

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Da sich das Patent-Geschäftsmodell bei der Gentechnik bewährt hat, versuchen die Konzerne zunehmend, auch für konventionell gezüchtete Tiere und Pflanzen Patentschutz zu erhalten. (Then & Tippe, 2016) Bei der konventionellen Züchtung liegen dem Patent Merkmale wie Wuchs, erhöhter Gehalt natürlicher Inhaltsstoffe oder verbesserte Resistenzen gegenüber …

Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf + Merkblatt

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Das Patent ist eines der bekanntesten gewerblichen Schutzrechte in Deutschland. Die Anmeldung erfolgt beim DPMA. Auch international können Sie ein Patent anmelden. Erfahren Sie alles zur Patentanmeldung: Prüfungskriterien, Kosten, Anmeldeverfahren und Patentämter. Noch umfassendere Informationen finden Sie im Merkblatt rund um das Patent.

Warum Patente für Impfstoffe wichtig sind

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 · Für uns ist der Patentschutz eine Lebensversicherung für künftige Generationen – nicht nur in den indus­trialisierten, vielmehr in allen Ländern der …

DE19928385A1

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Bei einem Wolfram-Getriebe mit einem angetriebenen Sonnenrad (4) mit zwei innenverzahnten Hohlrädern (22, 24) und Planetenrädern (8), die in einem Planetenträger (18) axial verschieblich gelagert sind, und die zwei konisch verzahnte Verzahnungsbereiche (6, 10 ...